Der Vorsitzende Gero Storjohann (CDU) eröffnete gestern die erste Sitzung des Parlamentskreises Fahrrad Gemeinsam mit seinen Kollegen der anderen Fraktionen Mathias Stein (SPD), Dr. Christian Jung (FDP), Andreas Wagner (Die Linke) und Stefan Gelbhaar (B90/Grüne).
Die erste Sitzung widmete sich dem Thema Radverkehrsförderung. Die über 50 Teilnehmer diskutierten und hörten einen sehr interessanten Vortrag der Radverkehrsbeauftragten des BMVI, Karola Lambeck zum Thema Radverkehrsförderung des Bundes.
Im Mittelpunkt standen die zahlreichen Förderungsmöglichkeiten und Initiativen des Bundes, sowie das deutliche Mehr an Mitteln für die Radverkehrsförderung in 2019 durch den Bundestag begrüßt. Gerade der neu geschaffene Titel für investive Modellprojekte in Höhe von 20 Millionen Euro wird funktional dem Radverkehr deutliche Vorteile schaffen.
Die Sitzung bildete den Auftakt für vier weitere Sitzungen, die dieses Jahr noch geplant sind. Die Radverkehrs-Allianz besteht aktuell aus 44 parlamentarischen Mitgliedern und zahlreichen Gästen von Interessenvertretungen.
Der Start des neuen Arbeitskreises stellt die Bedeutung des Fahrrads für die moderne und urbane Mobilität in Deutschland fraktionsübergreifend politisch in den Vordergrund.
Gero Storjohann zog eine positive Bilanz: ,,In der regen Diskussion auf der Sitzung wurde deutlich, dass für den Radverkehr schon viel auf den Weg gebracht wurde, es aber auch noch einiges bedarf, ihm den gleichen Stellenwert wie anderen Mobilitätsformen zu verschaffen. Daran werden wir im Parlamentskreis gemeinsam arbeiten.‘‘
Zusammengenommen beläuft sich die Förderung des Radverkehrs beim BMVI in diesem Jahr auf über 200 Mio. Euro:
• 98 Mio. € Radwegebau und –unterhaltung an Bundesfernstraßen (insg. ca. 17 000 km)
• 1,3 Mio. € Ertüchtigung von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen für die
Fahrradnutzung
• 2 Mio. € Radweg Deutsche Einheit
• 5 Mio. € Förderung von Abbiegeassistenzsystemen in Lkw zum Schutz vor Unfällen mit
Radfahrern beim Rechtsabbiegen
• 5 Mio. € Förderung nicht-investiver Projekte zur Umsetzung des Nationalen
Radverkehrsplans
• 20 Mio. € Förderung weiterer innovativer Projekte zur Unterstützung des Radverkehrs
• 75 Mio. € Finanzhilfen für Radschnellwege der Länder und Kommunen (inklusive
Ausgabereste 2017 und 2018)
