Die Sitzung der Stadtverordneten findet am 20.12.2021, 19.30 Uhr in der Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8 in Ahrensburg statt.
Hinweis der Verwaltung: Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona Pandemie der zahlenmäßige Zugang zu der Stadtverordnetenversammlung beschränkt sein wird.Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse [email protected] einzureichen. Der Zugang ist entsprechend der 3G-Regel nur mit einem der folgenden Nachweise möglich:
– eine Impfbescheinigung,
– eine Bescheinigung über einen durchgeführten Antigen-Schnelltest innerhalb von 24 Stunden vor der Sitzung oder
– eine Bescheinigung des Arztes über eine bereits erfolgte Corona-Erkrankung.
Die entsprechenden Nachweise werden vor Ort und unmittelbar vor dem Einlass bei der Zutrittskontrolle überprüft.
Für alle Teilnehmenden und Gäste gilt die Pflicht, eine OP-Maske oder Masken der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 beziehungsweise KF94 zu verwenden. Wir möchten Sie bitten, diese beim Betreten des Gebäudes und während der Sitzung zu benutzen, sofern Sie sich nicht an Ihrem stationären Sitzplatz befinden und ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 09/2021 vom 22.11.2021
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gem. § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7. Neubau einer Fahrzeughalle für die Feuerwache Am Weinberg
8. Neuwahl einer Schiedsfrau/eines Schiedsmannes und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters
9. Aktionsbündnis für Teilhabe und Beteiligung
– Zwischenbericht über Phase 1-4 des Projekts (I)
– Empfehlungen der Planungsgruppe/Inklusionsbüro/Inklusionsbeauftragung (II.)
– Fazit/Fördermittel (III.)
10. Erlass der Haushaltssatzung 2022 und 2023 – Beschlussfassung über den Stellenplan 2022 und 2023
11. Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/2023
12. 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Ahrensburg über die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen
13. Durchführung eines Auswahlverfahrens zur Neuvergabe des Gaskonzession in der Stadt Ahrensburg nach § 46 EnWG
14. Anschaffung einer Hebebühne für die Bühne im Alfred-Rust-Saal
– Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 82 GO
15. Anfrage der Fraktion die Linke betreffend geförderten Wohnungsbau in Ahrensburg
16. Weihnachtsgrüße des Bürgervorstehers
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
17. Grundstücksangelegenheit
18. Gewerbesteuerangelegenheit
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