Am 01.03.2021 findet die Stadtverordnetenversammlung ab 19.30 Uhr in der Sporthalle des Schulzentrums Am Heimgarten,Reesenbüttler Redder 4-10, statt.

Hinweis der Verwaltung: Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona Pandemie der zahlenmäßige Zugang zu der Stadtverordnetenversammlung beschränkt sein wird. Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse [email protected] einzureichen. Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 07/2020 vom 14.12.2020
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gemäß § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
6.2.1. Finanzbericht
7. Neuwahl eines Mitgliedes des Behindertenbeirates
8. Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen
9. Ahrensburger Stadtgeld
9.1. Ahrensburger Stadtgeld/Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 65 (4) GO
9.2. Ahrensburger Stadtgeld / 2. Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 (4) GO
9.3. 4. Änderungsrichtlinie für die Durchführung des „Ahrensburger Stadtgeldes“ einschließlich Liste Spendenempfänger*innen gem. Empfehlung des Hauptausschusses v. 15.02.2021
10. Genehmigung überplanmäßiger Personalaufwendungen gem. § 82 GO für das Haushaltsjahr 2020
11. Erneuerung der Bünningstedter Straße / Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 GO SH
12. Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts
13. Erlass der 3. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021
– Beschlussfassung über den 3. Nachtragsstellenplan 2020/2021; hier: 2021
14. Erlass der III. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021
15. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Gerätewagen-Logistik 2 – Ortswehr Ahrensburg
16. Beanstandung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung – 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
17. Verkaufsoffene Sonntage 2021
18. Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für das Außengestühl sowie die Warenauslagen im Jahr 2021 aufgrund der Corona-Pandemie

Am 17.02.2021 findet die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ab 19.00 Uhr in der Sporthalle des Schulzentrums Am Heimgarten, Reesenbüttler Redder 4-10, statt.

Hinweis der Verwaltung:
Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, wir möchten Sie darauf hinweisen, dass aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Hygienemaßnahmen der zahlenmäßige Zugang zu der Ausschusssitzung beschränkt sein wird. Die Sitzung ist „öffentlich“. Sie können in der Einwohnerfragestunde Ihre Fragen stellen. Bedauerlicherweise besteht die Möglichkeit, dass nicht alle interessierten Bürger*innen in den Tagungsort eingelassen werden können. Daher bitten wir Sie, Ihre Fragen, Vorschläge und Anmerkungen fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail-Adresse [email protected] einzureichen, damit sichergestellt werden kann, dass alle Fragen beantwortet werden. Für alle Teilnehmenden und Gäste gilt gemäß der aktuellen Landesverordnung die Pflicht, eine OP-Maske oder eine Maske mit dem Standard KN95/N95 oder FFP2 zu verwenden. Wir möchten Sie bitten, diese beim Betreten des Gebäudes und während der Sitzung zu benutzen, sofern Sie sich nicht an Ihrem stationären Sitzplatz mit ausreichend Abstand zu anderen Personen befinden. Für den Fall, dass einzelne Mitbürger*innen über keine entsprechende Maske verfügen, wird eine Reserve an Masken der oben erwähnten Standards bereitliegen. Die Mitglieder des Bau- und Planungsausschusses sowie die Vertreter der Beiräte werden gebeten, den Eingang zur Turnhalle EKG in Höhe der gegenüberliegenden Haus-Nr. 15 bzw.17 des Reesenbüttler Redders zu nutzen. Aufgrund der Sitzung in der Sporthalle wird um das Tragen von geeignetem Schuhwerk mit hellen Sohlen gebeten. Sitzungsunterlagen sind vorab unter Mandatos herunterzuladen oder in Papierform mitzubringen, da kein WLAN zur Verfügung steht.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 11/2020 vom 21.10.2020
6. Berichte/Mitteilungen der Verwaltung
6.1. Berichte gemäß § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7. Verkehrssituation im Rosenweg
7.1. Vorstellung des vorläufigen Prüfungsergebnisses und Optimierungsansätze
7.2. Antrag der FDP-Fraktion „Errichtung einer Bedarfsampel für Fußgänger und Radfahrer, im Bereich der Kreuzung Rosenweg/Stormarnstraße/Schimmelmannstraße/Friedensallee sowie die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Rosenweg
8. Erstmalige Erschließung des südlichen Hugo-Schilling-Weges
9. Flächennutzungsplan – Aufnahme einer weiteren Potentialfläche
10. Absichtserklärung (Letter of Intend) mit der Gemeinde Siek zur Gewerbegebietsentwicklung in Ahrensburg und Siek
11. Landesentwicklungsplan (LEP) – Beteiligung zum 2. Entwurf – Kenntnisnahme der Stellungnahme
12. 2. Offenlage der Antragsunterlagen LLUR zum MHKW/KVA-Stapelfeld – Einwendungen zur 2. Offenlage
13. Städtebauförderung – Maßnahmenplan 2021
14. Anfrage der SPD-Fraktion „Revitalisierung des Speichers“
15. Revitalisierung Speicher am Gutshof – Interessenbekundungsverfahren zur Nutzung von Räumlichkeiten
16. Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für das Außengestühl sowie die Warenauslagen im Jahr 2021 aufgrund der Corona-Pandemie
17. Erneuerung der Bünningstedter Straße / Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 GO SH
18. Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts
19. Erlass der III. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021
20. Anfragen, Anregungen, Hinweise: Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
21. Vorstellung von Einzelbauvorhaben
22. Bauverordnung und Bußgeldkatalog
23. Anfragen, Anregungen, Hinweise