Offizielle Erklärung von Eckart Boege zum Parteiaustritt

Ich bin und bleibe Sozialdemokrat – vorerst aber nicht mehr als Mitglied der SPD. Die SPD ist meine politische Heimat, trotzdem habe ich heute nach 20 Jahren Mitgliedschaft meinen Austritt erklärt. Diese Entscheidung ist mir brutal schwergefallen, die Gründe sind in erster Linie lokal.

Als Bürgermeister arbeite ich überparteilich. Die SPD-Fraktion ist nicht verpflichtet, meinen Vorschlägen zu folgen; genauso wie ich als Bürgermeister nicht der verlängerte Arm der Fraktion bin.

Trotzdem verbinden uns idealerweise Werte und Überzeugungen.

Bestmögliche Bildungschancen sind für mich ein zentraler Wert, für den es in Ahrensburg zum Glück meist große Unterstützung gibt.

Mit dem Neubau des Schulzentrums Am Heimgarten steht uns die größte Investition in der Stadtgeschichte bevor. Ohne Frage ist das eine riesige Herausforderung – gerade in finanzieller Sicht.

Umso wichtiger war es, von Anfang an alle Beteiligten – einschließlich der Politik – intensiv in jeden wichtigen Schritt des Projektes einzubinden. Gemeinsam ist der Neubau als beste Lösung entwickelt worden.

Die Ahrensburger SPD-Fraktion hat sich entschieden, diese Lösung nicht mehr mitzutragen. Noch kurz vor Baubeginn hat sie versucht, das Projekt zu stoppen.

Das halte ich für grundfalsch, gerade aus sozialdemokratischer Perspektive.

Auch die Art und Weise des Vorgehens der SPD-Fraktion finde ich problematisch:

Fachliche Einschätzungen von Mitarbeitenden und Experten werden nicht anerkannt, der Prozess der Lösungsfindung wird nachträglich abgewertet, die finanziellen Auswirkungen werden als Untergang der Stadt dargestellt.

Die Entscheidung über inhaltliche Positionen und ihr öffentliches Auftreten liegt bei der Fraktion, das ist ihr gutes Recht. Mein gutes Recht ist es, daraus Konsequenzen zu ziehen.

In den letzten Jahren habe ich unzählige Parteiveranstaltungen organisiert oder besucht; habe tausende Flyer verteilt, hunderte Plakate aufgehängt, viele Stunden an SPD-Wahlkampfständen verbracht – aus Überzeugung.

Weil Demokratie vom Mitmachen lebt. Weil ich in einer Demokratie leben will, in der sozialdemokratische Werte eine tragende Rolle spielen.

An dieser Überzeugung hat sich nichts geändert.

Text: Eckart Boege