Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages spricht zum Thema: NSU – damals und heute eine Gefahr
Die Morde und Gewalttaten des NSU erschüttern uns und haben die Gefahren, die vom Rechtsextremismus ausgehen, bestätigt. Aber die Gefahr ging und geht nicht nur von den Täter*innen aus. Die mangelnden Untersuchungen des Verfassungsschutzes boten die Möglichkeit für die Eskalationen der Gewalt. Wie ist es heute? Was konnte aus den Untersuchungsergebnissen zum NSU-Komplex gelernt werden?
Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, war bis 2017 Obfrau für DIE LINKE. im NSU-Untersuchungsausschuss und gibt Einblicke in die Ergebnisse.
„Nazis töten! Immer noch. NSU, Halle, Hanau, sind nur einige tragische Beispiele und auch hier stellen wir häufig Verfehlungen der Sicherheitsbehörden fest. Solch eine Entwicklung ist brandgefährlich! Ich freue mich daher sehr darauf, mit der großartigen Petra Pau und dem Publikum über diese Gefahren zu sprechen und Handlungsoptionen zu diskutieren.“, erläutert Ali Haydar Mercan (Kandidat der Partei DIE LINKE: Listenplatz 10 und Direktkandidat für Stormarn-Mitte)
Termin: 13.04.2022, 19 Uhr
Ort: JuKI 42, An der Reitbahn 2, 22926 Ahrensburg oder online
Text: Die Linke / Redaktion, Foto: Olaf Krostitz
Das Kulturzentrum Marstall in Ahrensburg (Foto: Ahrensburg-Portal)
Die Sitzung findet am 25.04.2022, 19.30 Uhr im Marstall, Lübecker Straße 8, Ahrensburg statt.
Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail-Adresse [email protected] einzureichen.
Für alle Teilnehmenden und Gäste gilt die Pflicht, eine OP-Maske oder Masken der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 bzw. KF94 zu verwenden.
Wir möchten Sie bitten, diese beim Betreten des Gebäudes und während der Sitzung zu benutzen, sofern Sie sich nicht an Ihrem stationären Sitzplatz befinden und ein Min-destabstand von 1,5 m eingehalten wird.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4. Einwohnerfragestunde
5. Festsetzung der Tagesordnung
6. Einwände gegen die Niederschrift Nr. STV/03/2022 vom 21.03.2022
7. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
7.1. Berichte gem. § 45 c GO
7.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7.2.1. Finanzbericht
8. Ernennung und Vereidigung des Bürgermeisters
9. Nachrücken eines Stadtverordneten
10. Umbesetzung von Ausschüssen
10.1. Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen
10.2. Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen
11. Beschlussfassung über das Anliegen des Bürgerbegehrens
„Lebendige Innenstadt“
12. 51. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich der so genannten „Alten Reitbahn“ an der Stormarnstraße gegenüber des Stormarnplatzes
– Abwägung der Stellungnahmen
– Abschließender Beschluss
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99 „Alte Reitbahn“ gemäß § 12 BauGB für den Bereich der Stormarnstraße 47 bis 51 sowie Teilflächen der Adolfstraße 18 und 20 (Flurstücke 972, 973, tlw. 946 und 968 der Flur 8 sowie tlw. Flurstück 1 der Flur 9).
– Abwägung der Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
14. Bebauungsplan Nr. 100A „Kino“ für den Bereich Bahnhofstraße 17
(Flurstücke 689, 690, 691, 692 sowie tlw. 693 und 694 der Flur 8)
– Abwägung der Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
15. Erneuerung der Bogenstraße/Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO SH
16. Stellenausschreibungen der Stadtverwaltung – Öffnung für den Beamtenstatus
Der nachfolgende Tagesordnungspunkt wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
6. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtung „Offene Ganztagsschule“ des Schulverbandes Bargteheide-Land
7. Anfragen und Mitteilungen
(nicht öffentlich)
8. Protokoll der Sitzung vom 23.11.2021 – nicht öffentlicher Teil –
9. Reinigung der Verbandsschulen
10. Ausrüstung der kleinen und der großen Sporthalle an der Johannes-Gutenberg-Schule mit je einer raumlufttechnischen Anlage.
Hier: HOAI-Vertrag für TGA-Planer
11. Ausrüstung der Sporthalle an der Grundschule Alte Alster mit einer raumlufttechnischen Anlage.
Hier: HOAI-Vertrag für TGA-Planer
12. Mittel DigitalPakt Schule;
Auftragsvergabe zur Verbesserung des LAN- und WLAN-Netzwerkes in der Johannes-Gutenberg-Schule
13. Anfragen und Mitteilungen
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.
Zwei Stunden lang werden die 35 meist weißhaarigen Sängerinnen und Sänger im Alter zwischen Anfang 70 und Mitte 90 Jahren ein „Best of“ ihrer Lieder singen, rappen und grooven, dass die Bühne vor Lebensfreude bebt.
Die Alten singen die Songs ihrer Enkel und das Programm ist hochaktuell. Lieder von Tawill, Sido, Conner, Mark Forster, wie „Viva la Vida“ von Coldplay oder „Haus am See“ von Peter Fox. Und das ist: „Leider geil“, wie es in dem Song von „Deichkind“, der auch zu hören sein wird, heißt.
Termin: 23.04.2022, 19:30 Uhr
Ort: Kleines Theater Bargteheide
Eintrittspreise
VVK 26 Euro, VVK ermäßigt 24Euro
AK 28 Euro, AK ermäßigt 26 Euro
Corona Informationen auf der Webseite des Kleinen Theaters
Für Schleswig-Holstein werden heute insgesamt 7.196 (7.635) Neuinfektionen gemeldet.
Die 7-Tage-Inzidenz liegt heute (12.04.2022) landesweit gemäß der „Landesmeldestelle“ in der Christian-Albrechts-Universität bei 1.133,7 (gestern: 1.149,0). Der landesweit niedrigste Wert wird für den Kreis Pinneberg 951,2 ausgewiesen. Der landesweit höchste Wert wird für Dithmarschen mit 1.420,6 genannt. Für Stormarn liegt der Wert heute bei 1.030,3 (1.058,0).
Die Hospitalisierungs-Inzidenz gibt die Zahl der Corona-Neuaufnahmen in Krankenhäusern binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner an. Sie wird heute mit 6,73 (6,94) ausgewiesen.
Alle Kinder in Bargteheide sollen im Sommer 2022 schwimmen gehen können
Die Freibadsaison naht: wenn das Wetter Anfang Mai mitspielt, wird das Freizeitbad Bargteheide seine Pforten am 6. Mai 2022 für alle Schwimmbegeisterten öffnen. Vor allem für Kinder ist Schwimmengehen im Sommer die Lieblingsbeschäftigung Nr. 1. Doch eine Saisonkarte für 120 Euro (ermäßigt) für eine Familie oder 75 Euro für ein Kind ist für Familien mit wenig Einkommen kaum zu bezahlen.
Daher bittet der Kinderschutzbund Stormarn die Bürgerinnen und Bürger um Spenden, um auch Kindern und Jugendlichen aus Familien mit geringem Einkommen eine kostenlose Saisonkarte zu ermöglichen.
Birgitt Zabel, Vorsitzende des Kinderschutzbundes in Stormarn, bedankt sich: „Vielen Dank an alle Spenderinnen und Spender, die bereits in den vergangenen Jahren Freibadkarten für Kinder aus Bargteheide und Umgebung finanziert haben. In diesem Jahr ist es besonders wichtig, den Kindern das Schwimmen zu ermöglichen. Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es viele Kinder, die in den letzten beiden Jahren nicht schwimmen lernen konnten. Das muss jetzt aufgeholt werden. Es wird zudem erwartet, dass in diesem Jahr noch weitere ukrainische Familien zu uns nach Bargteheide kommen. Auch diese Kinder sollten die Möglichkeit erhalten, regelmäßig schwimmen zu gehen. Mit Ihrer Spende können wir kostenlose Saisonkarten für diese Familien finanzieren.“
Im vergangenen Jahr gab es diverse Einschränkungen im Freibadbetrieb, z.B. durch die Baumaßnahmen im Bad, durch Corona-Regelungen und auch wegen des z.T. schlechten Wetters. Daher mussten im vergangenen Jahr deutlich weniger Tickets an Kinder und Familien ausgegeben werden. Doch in diesem Jahr soll es für die Kinder wieder richtig losgehen. Daher ruft der Kinderschutzbund die Bargteheider Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen dazu auf, in diesem Jahr wieder für die kostenlosen Freibadkarten zu spenden – so wie es in den Jahren vor Corona schon viele Jahre Tradition gewesen ist.
Spenden mit dem Stichwort „Freibad“ können auf das Spendenkonto des Kinderschutzbundes bei der Sparkasse Holstein unter der IBAN DE50 2135 2240 0130 0083 54, BIC NOLADE21HOL eingezahlt werden. Die Mitarbeitenden der Geschäftsstelle beantworten dazu gerne Fragen unter der Telefonnummer 04532 – 280 680.
Anträge für Freibadkarten können von den Familien ab dem 21. April im Kinderhaus Blauer Elefant Bargteheide bei Katja Grudzinski gestellt werden. Eine Terminvergabe findet unter Tel.: 04532 – 5170 statt.
Die Stadtbücherei Ahrensburg (Foto: Ahrensburg-Portal)
Die Stadtbücherei Ahrensburg ist ab Karfreitag, 15. April, bis einschließlich Ostermontag, 18. April, geschlossen. Falls Leser ihre Medien in diesem Zeitraum zurückgeben wollen, steht der Rückgabekasten vor der Stadtbücherei zur Verfügung.
Ab Mittwoch, 20. April, ist die Stadtbücherei dann wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten geöffnet.
Text: Stadt Ahrensburg / Redaktion, Foto: Ahrensburg-Portal
Das Amtsgebäude des Amtes Bargteheide-Land (Foto: Ahrensburg-Portal)
Die Sitzung findet am 28.04.2022, 18.30 Uhr in der Kindertageseinrichtung Eckhorst, Eckhorst 36, 22941 Bargteheide statt.
T a g e s o r d n u n g:
(öffentlich)
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Protokoll der Sitzung vom 11.11.2021 – öffentlicher und nicht öffentlicher Teil –
3. Bericht der Kindergartenleitung
4. Kita Eckhorst; hier: Einrichtung einer Ergänzungs- und Randzeitengruppe – kleine Elementargruppe – Änderung des Betreuungsangebotes in dem Bedarfsplan des Kreises Stormarn
5. Kita Eckhorst; hier: Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Amt Bargteheide-Land und der Ev.-luth. Kirchengemeinde Bargteheide
6. Kindertageseinrichtungen der ev.-luth. Kirchengemeinde Bargteheide; hier: Haushaltsplan 2022 für die Kita Eckhorst und die Krippe Am Volkspark gem. Finanzierungsvereinbarung
7. Anpassung des Mietvertrages zwischen dem Amt Bargteheide-Land und der ev.- luth. Kirchengemeinde Bargteheide ab dem 01.01.2021
8. Anfragen und Mitteilungen
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.
Die Sitzung findet am 20.04.2022, 19 Uhr im Forum im Schulzentrum Am Heimgarten, Reesenbüttler Redder 4 – 10, 22926 Ahrensburg, statt. Für die TOPs 1 bis 8 findet die Sitzung gemeinsam mit dem Umweltausschuss statt.
Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Der Bürgermeister, unter der E-Mail-Adresse [email protected] einzureichen.
Für alle Teilnehmenden und Gäste gilt die Pflicht, eine OP-Maske oder Masken der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 bzw. KF94 zu verwenden.
Wir möchten Sie bitten, diese beim Betreten des Gebäudes und während der Sitzung zu benutzen, sofern Sie sich nicht an Ihrem stationären Sitzplatz befinden und ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.
Für den Fall, dass einzelne Mitbürger*innen über keine entsprechende Maske verfügen, wird eine Reserve an Masken der oben erwähnten Standards bereitgelegt.
Sitzungsunterlagen sind vorab unter Mandatos herunterzuladen oder in Papierform mit-zubringen, da kein WLAN zur Verfügung steht.
T a g e s o r d n u n g
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung des gemeinsamen Sitzungsteils
5. 51. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich der so genannten „Alten Reitbahn“ an der Stormarnstraße gegenüber des Stormarnplatzes
– Abwägung der Stellungnahmen
– Abschließender Beschluss
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99 „Alte Reitbahn“ gemäß § 12 BauGB für den Bereich der Stormarnstraße 47 bis 51 sowie Teilflächen der Adolfstraße 18 und 20 (Flurstücke 972, 973, tlw. 946 und 968 der Flur 8 sowie tlw. Flurstück 1 der Flur 9).- Abwägung der Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
7. Bebauungsplan Nr. 100A „Kino“ für den Bereich Bahnhofstraße 17 (Flurstücke 689, 690, 691, 692 sowie tlw. 693 und 694 der Flur 8)
– Abwägung der Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
8. Flächennutzungsplan der Stadt Ahrensburg, 2. Entwurf
– Entwurfsbeschluss
– Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB
9. Festsetzung der Tagesordnung
10. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 03 vom 16.03.2022
11. Berichte/Mitteilungen der Verwaltung
11.1. Berichte gem. § 45 c GO
11.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
12. Antrag der SPD-Fraktion zur Asphaltierung Velouroute Starweg
13. Antrag WAB/Grüne Anschluss Ahrensburg an die Initiative für angepasste Ge-schwindigkeit/Lebenswerte Städte
14. Erneuerung der Bogenstraße/Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO SH
15. Anfragen, Anregungen, Hinweise
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung/den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
16. Vorstellung von Einzelbauvorhaben
17. Anfragen, Anregungen, Hinweise
Gemeinde Ammersbek, OT Hoisbüttel (Foto: Ahrensburg-Portal)
Am vergangenen Samstag (09. April 2022) kam es gegen 09:00 Uhr auf der L225 zu einem Verkehrsunfall. Der Verursacher entfernte sich unerkannt von der Unfallstelle.
Nach aktuellem Erkenntnisstand fuhr ein 43-jähriger Ammersbeker in einem VW Passat in Ammersbek / Hoisbüttel die Lübecker Straße in Richtung Bargteheide. Direkt und hinter ihm fuhr ein 27-jähriger Hamburger in einem weißen VW Golf.
Im Bereich einer 70 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung scherten beide Fahrzeugführer zum Überholen eines vor ihnen fahrenden VW T5 aus. Als sich der 43- jährige Ammersbeker bereits mit seiner Fahrzeugfront in Höhe des T5 befand, scherte dessen Fahrer ohne auf den nachfolgenden Verkehr zu achten ebenfalls zum Überholen aus.
Um einen Zusammenstoß zu verhindern führte der Passat-Fahrer eine Notbremsung durch, der folgende Hamburger konnte nicht mehr rechtzeitig reagieren und fuhr auf. Der Fahrer des VW T5 fuhr in Richtung Hamburg weiter ohne sich um die Unfallbeteiligten zu kümmern. Bei dem Unfall wurde niemand verletzt. Der entstandene Sachschaden wird auf 7.500 Euro geschätzt.
Die Polizei sucht Zeugen.
Wer hat den Unfall beobachtet? Wer kann Angaben zu dem VW T5 und dessen Fahrer machen? Sachdienliche Hinweise nimmt die Polizeistation Ammersbek unter der Telefonnummer: 040 / 356 226 47-0 entgegen.
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