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Die Gemeindevertretung Großhansdorf tagt am 09.12.2021

Großhansdorf: Das Rathaus mit Waldreitersaal ( Foto: Ahrensburg-Portal)

Die Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf findet am Donnerstag, 09.12.2021, 19:00 Uhr im Waldreitersaal, Barkholt 64, 22927 Großhansdorf statt.

Tagesordnung

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Nachrücken und Verpflichtung

3. Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.2021

4. Feststellung der Tagesordnung

5. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

6. Einwohnerfragestunde

7. Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Sozialausschuss

8. Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen

9. Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Benutzung und die Erhebung von Beiträgen für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung) vom 07.12.2020

9.1. Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Benutzung und die Erhebung von Beiträgen für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung) vom 07.12.2020- Antrag der SPD-Fraktion

10. Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Hamburger Stadtentwässerung – Anstalt des öffentlichen Rechts – für die Gemeinde Großhansdorf und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung – Anstalt des öffentlichen Rechts – für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Großhansdorf; Zustimmung der Gemeinde

11. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

12. Zustimmung zum Wirtschafts- und Stellenplan 2022 des AWO Waldkindergartens

13. Zustimmung zum Wirtschafts- und Stellenplan 2022 der KiTa „Beste Freunde“, Lebenshilfewerk Stormarn gGmbH

14. Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2022 der KiTa’s „Vogt-Sanmann-Weg“ und „Bei den Rauhen Bergen“, Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost (KGV)

15. Beschluss der Haushaltssatzung 2022

15.1. SAVO 2022 – Sportplatz Zaun Kleinspielfeld

15.2. Haushalt 2022 – Zuschuss Kulturring

15.3. Haushalt 2022 – Antrag der FDP-Fraktion zum Stellenplan

16. Sitzungen in Fällen höherer Gewalt – Antrag der FDP-Fraktion

17. Antrag der FDP-Fraktion auf Erhalt der Bürgerbeteiligung in Großhansdorf durch openPetition

18. Satzung zur 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Großhansdorf

19. Änderung der Gemeindeverordnung zum Schutz vor schädlichen Einwirkungen durch Luftverunreinigungen in der Gemeinde Großhansdorf

20. Sondervermögen Kameradschaftskasse Feuerwehr
hier: Einnahme- und Ausgabeplan 2021

21. Umbesetzung von Ausschüssen / Antrag der CDU-Fraktion

22. Benennung von einem Mitglied für die Beiräte der Kindertagesstätten der Gemeinde und der LungenClinic und einem stellv. Mitglied für den Beirat der Kindertagesstätte der Kirche

23. Bericht aus dem Schulverband

24. Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters

25. Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben

26. Bericht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßigen Ausgaben

27. Annahme von Spenden

28. Mitteilungen des Bürgermeisters

Sofern überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner betroffen sind, kann in der Sitzung beschlossen werden, dass einzelne Punkte der Tagesordnung in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden. In dieser Sitzung werden voraussichtlich folgende Tagesordnungspunkte nichtöffentlich beraten:

29. Vertragsangelegenheit

30. Vertragsangelegenheiten

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Der Amtsausschuss des Amtes Bargteheide-Land tagt am 15.12.2021

Tremsbüttel: Amtsgebäude, Gemeindezentrum und Mehrzweckhalle (Foto: Ahrensburg-Portal)

Die 12. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bargteheide-Land findet am Mittwoch, 15.12.2021, 19:30 Uhr im Gemeindezentrum Tremsbüttel, Hauptstraße 66, 22967 Tremsbüttel statt.

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragezeit

3. Protokoll der Sitzung vom 08.09.2021 – öffentlicher Teil –

4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5. Prüfung der Jahresrechnung 2020 – Amt Bargteheide-Land

6. Grundsatzbeschluss zur Aufhebung des Schulverbandes Bargteheide-Land und Übertragung der Aufgabe der Schulträgerschaft auf das Amt

7. Übertragung der Aufgabe „Beseitigung des Schmutzwassers aus Grundstücksabwasseranlagen“ durch die Gemeinde Todendorf auf das Amt

8. Neufassung der Abwasseranlagensatzung

9. 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Schmutzwasserentwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die Schmutzwasseranlage des Amtes Bargteheide-Land (Schmutzwassergebührensatzung)

10. Amt Bargteheide-Land – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 –

11. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

12. Protokoll der Sitzung vom 08.09.2021 – nicht öffentlicher Teil –

13. Durchführung einer Organisationsuntersuchung

14. Reinigung Amtsgebäude

15. Verkauf des Bauhofsgrundstücks

16. Vertragsangelegenheiten Kita Eckhorst

17. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

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Die Gemeindevertretung Jersbek tagt am 14.12.2021

Das Bürgerhaus Timmerhorn in Jersbek (Foto: Ahrensburg-Portal)

Die 18. Sitzung der Gemeindevertretung Jersbek findet am Dienstag, 14.12.2021, 19:30 Uhr im Bürgerhaus, Heideweg 1, 22941 Jersbek statt.

Hinweis: Der Zugang der Öffentlichkeit zur Sitzung erfolgt unter den am Sitzungstag geltenden Bestimmungen der Corona-Bekämpfungsverordnung. Sofern keine strengeren Maßnahmen gelten, ist mindestens die 3G-Regelung verbindlich. Ein Zutritt ist dann nur mit einem Nachweis über einen vollständigen Impfschutz, eine Genesung oder einen negativen Corona-Test, der nicht älter als 24 Stunden ist, zulässig.

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragezeit

3. Protokoll der Sitzung vom 28.10.2021 – öffentlicher Teil –

4. Protokoll der Sitzung vom 10.11.2021 – öffentlicher Teil –

5. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

6. Antrag der BfJ
hier: Kostenübernahme bei städtebaulichen Verträgen durch die/den Antragsteller*in

7. Erstellung eines Ortskernentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Jersbek mit den OT Klein Hansdorf, Timmerhorn und Jerbek:
a) Grundsatzbeschluss
b) Antrag auf Förderung
c) Angebotseinwerbung

8. Gemeinde Jersbek – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 –

9. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

10. Protokoll der Sitzung vom 28.10.2021 – nicht öffentlicher Teil –

11. Protokoll der Sitzung vom 10.11.2021 – nicht öffentlicher Teil –

12. Bebauungsplan Nr. 25 der Gemeinde Jersbek
Hier: Festlegung der Vergabekriterien und der Verkaufspreise

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

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Die Gemeindevertretung Tremsbüttel tagt am 09.12.2021, 19.30 Uhr

Tremsbüttel: Amtsgebäude, Gemeindezentrum und Mehrzweckhalle (Foto: Ahrensburg-Portal)

Die 22. Sitzung der Gemeindevertretung Tremsbüttel findet am Donnerstag, 09.12.2021, 19:30 Uhr im Gemeindezentrum Tremsbüttel, Hauptstraße 66, 22967 Tremsbüttel statt.

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung, Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte

2. Einwohnerfragezeit

3. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

4. Mitteilung des Bürgermeisters und Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

5. Gemeinde Tremsbüttel Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022

(nicht öffentlich)

6. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

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Die Gemeindevertretung Todendorf tagt am 09.12.2021, 19.30 Uhr

Gemeinde Todendorf (Foto: Ahrensburg-Portal)

Die 21. Sitzung der Gemeindevertretung Todendorf findet am Donnerstag, 09.12.2021, 19:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Todendorf, Meiereigraben 5, 22965 Todendorf statt.

Der Zugang der Öffentlichkeit zur Sitzung erfolgt unter den am Sitzungstag geltenden Bestimmungen der Corona-Bekämpfungsverordnung. Sofern keine strengeren Maßnahmen gelten, ist mindestens die 3G-Regelung verbindlich. Ein Zutritt ist dann nur mit einem Nachweis über einen vollständigen Impfschutz, eine Genesung oder einen negativen Corona-Test, der nicht älter als 24 Stunden ist, zulässig.

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragezeit

3. Protokoll der Sitzung vom 02.09.2021 – öffentlicher Teil –

4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5. Spenden

6. Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Haushaltsstelle 4640.70000

7. Kita Todendorf; hier: Wirtschaftsplan 2022

8. Übertragung der Aufgabe „Beseitigung des Schmutzwassers aus Grundstücksabwasseranlagen“ auf das Amt

9. Gemeinde Todendorf – Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022 –

10. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

11. Protokoll der Sitzung vom 02.09.2021 – nicht öffentlicher Teil –

12. Reinigung Mehrzweckhaus/Kindergarten

13. Reinigung neues Feuerwehrgerätehaus

14. Umbau / Austausch der Pumpwerksausrüstung im PW Hauptstraße
hier: Auftragserteilung

15. Erweiterung vorh. RRB und RKB Hauptstraße
hier: Auftragsvergabe Bodenuntersuchung

16. Auftragserteilung: Einbau einer Drainage zur Entwässerung eines Grundstückes in der Straße Gretjenrade

17. KiTa-ehem. Schulungsraum Feuerwehr, Bodenbelagsarbeiten

18. Erlass einer Gewerbesteuerforderung

19. Baugrundstücke im Bebauungsplan Nr. 14
Hier: weiteres Vorgehen

20. Bau- und Grundstücksangelegenheiten

21. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

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Die Gemeindevertretung Elmenhorst tagt am 09.12.2021, 18.30 Uhr

Das Mehrzweckgebäude in Elmenhorst (Foto: Ahrensburg-Portal)

Die 21. Sitzung der Gemeindevertretung Elmenhorst findet am Donnerstag, 09.12.2021, 18:30 Uhr im Mehrzweckgebäude Elmenhorst, Schulstraße 3 a, 23869 Elmenhorst statt.

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragezeit

3. Protokoll der Sitzung vom 20.09.2021 – öffentlicher Teil –

4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5. DRK – Kita Elmenhorst; hier: Kostenplan 2022

6. DRK – Kita Farbenland; hier: Kostenplan 2022

7. Antrag Schützenverein

8. Antrag Volkshochschule

9. Gemeinde Elmenhorst – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022

10. Änderung der Stellplatzsatzung
Hier: Antrag der CDU-Fraktion

11. Grundsatzbeschluss zur Aufhebung des Schulverbandes Bargteheide-Land und Übertragung der Aufgabe der Schulträgerschaft auf das Amt

12. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

13. Protokoll der Sitzung vom 20.09.2021 – nicht öffentlicher Teil –

14. Errichtung des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses;
hier: Auftragserteilung Freiflächenplanung

15. KiTa, Flachdach Eingang abdichten

16. Reinigung Musik- und Jugendraum

17. Reinigung Mehrzweckhaus

18. Bauanträge

19. Grundstücksangelegenheiten

20. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

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Der Finanzausschuss Nienwohld tagt am 09.12.2021, 19.30 Uhr

Gemeinde Nienwohld (Foto: Ahrensburg-Portal)

Die 6. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Nienwohld findet am Donnerstag, 09.12.2021, 19:30 Uhr in der Alten Schule Nienwohld, Dorfstraße 32, 23863 Nienwohld statt.

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragezeit

3. Protokoll der Sitzung vom 07.09.2021 – öffentlicher Teil –

4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5. Grundsatzbeschluss zur Aufhebung des Schulverbandes Bargteheide-Land und Übertragung der Aufgabe der Schulträgerschaft auf das Amt

6. Gemeinde Nienwohld Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022

7. Einwohnerfragezeit

8. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

9. Protokoll der Sitzung vom 07.09.2021 – nicht öffentlicher Teil –

10. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

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Der Bau- und Umweltausschuss Großhansdorf tagt am 14.12.2021

Die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses findet am Dienstag, 14.12.2021, 19:00 Uhr im Waldreitersaal, Barkholt 64, 22927 Großhansdorf statt.

Tagesordnung

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2021

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 16.11.2021 gefassten Beschlüsse

5. Einwohnerfragestunde

6. Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung des B-Plan 40; hier: Umsetzung des Vertrages

7. Mitteilungen

7.1. Mitteilung: Festsetzung von Gebäudehöhen in Bebauungsplänen

8. Anfragen

Sofern überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner betroffen sind, kann in der Sitzung beschlossen werden, dass einzelne Punkte der Tagesordnung in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden. In dieser Sitzung werden voraussichtlich folgende Tagesordnungspunkte nichtöffentlich beraten:

9. Baumangelegenheiten

10. Bauvoranfragen

11. Bauanträge

12. Grundstücksangelegenheiten

13. Mitteilungen

14. Anfragen

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Gemeindevertretung Hammoor tagt am 09.12.2021

Das Mehrzweckhaus in Hammoor (Foto: Ahrensburg-Portal)

Die 15. Sitzung der Gemeindevertretung Hammoor findet am Donnerstag, 09.12.2021, 19:30 Uhr im Mehrzweckhaus Hammoor, Kamp 31, 22941 Hammoor statt.

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragezeit

3. Protokoll der Sitzung vom 15.09.2021 – öffentlicher Teil –

4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5. Gemeinde Hammoor – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 –

6. Grundsatzbeschluss zur Aufhebung des Schulverbandes Bargteheide-Land und Übertragung der Aufgabe der Schulträgerschaft auf das Amt

7. Neufassung der Satzung über die Benutzung des Mehrzweckhauses der Gemeinde Hammoor

8. Kita Hammoor, hier: Wirtschaftsplan 2022

9. Flächennutzungsplan -neu-, 5. Änderung
Gebiet: südöstlich der Autobahn A 1, nördlich der Landesstraße 89 und nordwestlich der Landesstraße 90, nach Norden bis zur Süderbeste (Gemeindegrenze)
Hier: a) Beratung und Beschluss über die im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
b) Abschließender Beschluss

10. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

11. Protokoll der Sitzung vom 15.09.2021 – nicht öffentlicher Teil –

12. Bericht des Gemeindeprüfungsamtes zur Fehlbedarfszuweisung 2020 an die Gemeinde Hammoor

13. Ertüchtigung der Heizungstechnik Gemeindezentrum Hammoor
hier: Auftragsvergabe

14. Nutzung der Kellerräume im MZH

15. Grundstücksangelegenheiten

16. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

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Corona: 928 Neuinfektionen und Inzidenz 152,4 für Schleswig-Holstein am 08.12.2021

Seit dem 10.01.2021 lag der 7-Tage-Inzidenzwert der Corona-Neuinfektionen in Schleswig-Holstein unter der Marke von 100 Fällen je 100.000 Einwohner*innen, die von der bisherigen CDU-Bundesregierung als kritisch bezeichnet wurde. Am 15.11.2021 überschritt der Wert die Marke erstmals wieder.

Heute meldet die Landesregierung für Schleswig-Holstein insgesamt 928 (916) Neuinfektionen.
Die 7-Tage-Inzidenz liegt jetzt (08.12.2021) landesweit gemäß der „Landesmeldestelle“ in der Christian-Albrechts-Universität bei 152,4 (gestern: 148,6). Der landesweit niedrigste Wert von 93,9 wird für Nordfriesland ausgewiesen. Der landesweit höchste Inzidenzwert wird mit 222,4 für Lübeck genannt. Für Stormarn wird eine Inzidenz von 192,3 (176,7) ausgewiesen.

Die Hospitalisierungs-Inzidenz gibt die Zahl der Corona-Neuaufnahmen in Krankenhäusern binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner an. Sie wird heute mit 3,50 (3,09) ausgewiesen.

Für die Bewertung der Meldungen der Länder im Hinblick auf Reglementierungen der ehemaligen CDU-Bundesregierung ist wichtig zu wissen, dass dort nur die Daten des Robert-Koch-Institutes (RKI) zugrunde gelegt werden. Dafür übernimmt das RKI die Daten der Länder mit Verzug. Die Daten des Landes Schleswig-Holstein sind somit aktueller, präziser und aussagefähiger als die Zahlen des RKI.

Insgesamt sind die Daten weiterhin vor allem Ausdruck der erzwungenen Einschränkung der Menschen und der Ausbreitung der Infektionen durch die Versäumnisse – durch das Corona-Chaos der alten Bundesregierung und das anhaltende Versagen der CDU-Bundesregierung und des Staates auf Bundes- und Landesebene bei der Bereitstellung und Organisation von Schutzimpfungen, Tests, Warn-Apps, Medikamenten und der Vorbereitung auf den Winter 2021/2022.

Text: Redaktion, Foto: Gerd Altmann auf Pixabay

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