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Bau- und Planungsausschuss Ahrensburg tagt am 03.03.2021

Das Eric-Kandel-Gymnasium in Ahrensburg (Foto: Ahrensburg-Portal)

Am 03.03.2021 findet die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ab 19:00 Uhr in der Sporthalle des Schulzentrums Am Heimgarten, Reesenbüttler Redder 4-10, 22926 Ahrensburg, statt.

Hinweis der Stadtverwaltung: Wir bitten Sie, Ihre Einwohnerfragen, Vorschläge und An-merkungen fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail-Adresse [email protected] einzureichen, damit sichergestellt werden kann, dass alle Fragen beantwortet werden. Für alle Teilnehmenden und Gäste gilt gemäß der aktuellen Landesverordnung die Pflicht, eine OP-Maske oder eine Maske mit dem Standard KN95/N95 oder FFP2 zu verwenden. Wir möchten Sie bitten, diese beim Betreten des Gebäudes und während der Sitzung zu benutzen, sofern Sie sich nicht an Ihrem stationären Sitzplatz mit ausreichend Abstand zu anderen Personen befinden.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Bekanntgabe des in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
5. Festsetzung der Tagesordnung
6. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 1/2021 vom 17.02.2021
7. Berichte/Mitteilungen der Verwaltung
7.1. Berichte gem. § 45 c GO
7.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
8. Anfrage der FDP-Fraktion zu Strafzinsen im Rahmen der Städtebauförderung
9. Beschilderungskonzept Velorouten Ahrensburg
10. Bebauungsplan Nr. 108 „Fischerei-Institut Wulfsdorf“, für das Gebiet östlich des B-Plans 70B („Allmende“) sowie westlich und nördlich des B-Plans 70a („Wilde Rosen“) -Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des B-Plans
11. Absichtserklärung (Letter ofIntend) mit der Gemeinde Siek zur Gewerbegebiets-entwicklung in Ahrensburg und Siek
12. Antrag der WAB-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur regel-mäßigen Berichterstattung im Bau- und Planungsausschuss zum On-Demand-Verkehr
13. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Vorbehaltsnetz sowie anderen verkehrsspezifischen Fragen
14. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Geschwindigkeitsüberwachung, zur Umsetzung des Lärmschutzes und der Rotlichtüberwachung
15. Anfragen, Anregungen, Hinweise

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung/den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
16. Vorstellung von Einzelbauvorhaben
17. Bauverordnung und Bußgeldkatalog
18. Anfragen, Anregungen, Hinweise

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Gemeindevertretung Bargfeld-Stegen tagt am 01.03.2021

Gemeinde Bargfeld-Stegen (Foto: Ahrensburg-Portal)

Die 12. Sitzung der Gemeindevertretung Bargfeld-Stegen findet am Montag, 01.03.2021, 19:30 Uhr im Haus der Vereine, Waldweg 6, 23863 Bargfeld-Stegen statt.

Die Besucher werden gebeten, für ausreichenden Mund- und Nasenschutz zu sorgen!

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1. Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragezeit
3. Protokoll der Sitzung vom 07.12.2020 – öffentlicher Teil –
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Bebauungsplan Nr. 3, 10. Änderung als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch
Gebiet: beidseitig des Fasanenweges in Bargfeld-Stegen, beschränkt auf den Fasanenweg Hausnummer 14 und die Parkplatzanlage Fasanenweg / Ecke Lerchenweg sowie die Grundstücke westlich des Lerchenweges (nur ungerade Hausnummern), hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
6. Verlegung des Alsterlaufs im Bereich der Burgstelle Stegen
7. Entwurf zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans, Hier: Stellungnahme der Gemeinde im Zuge des Beteiligungsverfahrens zum 2. Entwurf
8. 1. Änderung der Stellplatzsatzung
9. Haushaltssatzung 2021: Klarstellungsbeschluss zur Festsetzung der Hebesätze
10. Nachrüstung von Abbiegeassistenten in den Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehr und den Fahrzeugen des Gemeindebauhofes
11. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

12. Protokoll der Sitzung vom 07.12.2020 – nicht öffentlicher Teil –
13. Finanzierungsverträge Kindertagesstätten ab 1. Januar 2021
13.1. Finanzierungsvereinbarungen Kita’s ab dem 01.01.2021; hier: Ausfall – und Verfügungszeiten
13.2. Kita Haus der Kinder; hier: Finanzierungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Bargfeld-Stegen und dem Ev.-luth. Kirchenkreis Plön-Segeberg ab dem 01.01.2021
13.3. Kita Gänsestieg; hier: Finanzierungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Bargfeld-Stegen und der Elbkinder Vereinigung Kitas Nord gGmbH ab dem 01.01.2021
14. Aufnahmekriterien Kindertagesstätten ab 1.Januar 2021
14.1. Kita Haus der Kinder
14.2. Kita Gänsestieg
15. Wirtschaftspläne Kindertagesstätten für 2021
15.1. Kita Haus der Kinder
15.2. Kita Gänsestieg; hier: Wirtschaftsplan 2021
16. Pächterwechsel Gastronomie Haus der Vereine ab 04/2021 u. Vertragsänderung
17. Allgemeine Grundstücksangelegenheiten
18. Bauangelegenheiten und Bauordnungsangelegenheiten
19. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

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Aktion der Tymno-Kirche zum „Weltgebetstag der Frauen 2021“

Die Konfirmanden (Foto: Kirchengemeinde Lütjensee)

Am ersten Freitag im März (05.03.21) wird überall in der Welt für die Rechte von Frauen und Kindern in der Kirche und auch überall sonst gebetet.

Die Konfirmanden der Tymmo-Kirche Lütjensee haben sich entschieden, eine Kampagne für den Weltgebetstag zu starten. Alle haben je eine DIN A4 – Seite zu Vanuatu geschrieben. Vanuatu ist ein Inselstaat im Südpazifik, dessen Frauen den diesjährigen Gottesdienst am 05. März gestaltet haben. Im Moment nehmen sie die Texte des Gottesdienstes für ein Video zum Mitfeiern auf, einige auch auf Spanisch, Russisch und Englisch. Die Hefte mit Informationen zum Mitfeiern Zuhause sind, solange der Vorrat reicht, nach Absprache in der Kirchengemeinde erhältlich.

Den Link zur Präsentation zum Weltgebetstag ist ab dem 26.Februar auf der Internetseite der Kirchengemeinde unter www.tymmo.de zu finden. Dort gibt es auch am 05. März einen Link zum gemeinsam produzierten YouTube-Video.

Text, Foto: Kirchengemeinde Lütjensee

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Ahrensburger Finanzausschuss tagt am 22.02.2021

Die Gemeinschaftsschule Am Heimgarten (Foto: Ahrensburg-Portal)

Am 22.02.2021 findet die Sitzung des Finanzausschusses ab 19:00 Uhr in der Sporthalle des SchulzentrumsAm Heimgarten, Reesenbüttler Redder 4 – 10, 22926 Ahrensburg, statt.

Hinweis der Stadtverwaltung: Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Coro-na Pandemie der zahlenmäßige Zugang zu der Sitzung des Finanzausschusses schränkt sein wird. Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail-Adresse [email protected] einzureichen. Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine OP-Maske oder eine Maske mit dem Standard KN95/N95 oder FFP 2 zu tragen. Aufgrund der Sitzung in der Turnhalle wird um das Tragen von geeignetem Schuhwerk gebeten.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4. Einwohnerfragestunde
5. Festsetzung der Tagesordnung
6. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 07 vom 28.09.2020
7. Berichte/Mitteilungen der Verwaltung
7.1. Berichte gem. § 45 c GO
7.1.1. Bericht über die allgemeine Finanzlage der Stadt
7.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7.2.1. Analyse Finanzrechnung 2020
8. Änderung des Hebesatzes für die Kreisumlage 2021 – Anhörungsverfahren der kreisangehörigen Gemeinden gem. § 27 Abs. 4 FAG
9. Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haus-halts
10. Erlass der III. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021
10.1. Anfrage der FDP-Fraktion zu Strafzinsen im Rahmen der Städtebauförderung
10.2. Erlass der III. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021
11. Anfragen, Anregungen, Hinweise

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung/den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten:

12. Berichte/Mitteilungen der Verwaltung
12.1. Berichte gem. § 45 c GO
12.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
13. Grundstücksangelegenheit
14. Anfragen, Anregungen, Hinweise

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Corona: Die Regeln für Schleswig-Holstein 20.02.2021 bis 28.02.2021

Daniel Günther (Landesregierung SH, Frank Peter )

Die Landesregierung hat am 19.02.2021 den angekündigten Änderungen der Corona-Bekämpfungsverordnung und der Schul-Corona-Verordnung zugestimmt und so eine Reihe von Öffnungen auf den Weg gebracht. Begründet sind die Anpassungen mit der insgesamt positiven Entwicklung und dem rückläufigen Trend bei den Corona-Infektionen in Schleswig-Holstein.

Präsenzunterricht in Schulen in Schleswig-Holstein ab 22.02.2021

Grundsätzlich können Grundschulen ab 22. Februar 2021 wieder den Präsenzbetrieb aufnehmen, Kitas, Horte und Kindertagespflege den Regelbetrieb unter Pandemiebedingung. Für Kreise und kreisfreie Städte mit dynamischem Infektionsgeschehen oder bei erst kürzlicher Unterschreitung der Schwelle von 100 Fällen in der 7-Tages-Inzidenz wird es gesonderte Regelungen geben, da das Infektionsgeschehen dort noch keine sofortige Öffnung von Kitas und Schulen erlaubt.

Betreuung in Schulen und Kitas

Notbetreuung geht weiter Die Einrichtungen der betroffenen Kreise und kreisfreien Städte verbleiben zunächst weiter bei der Notbetreuung. Die Regelungen werden vor Ort durch entsprechende Allgemeinverfügungen der Kreise / Städte umgesetzt und verkündet.

Die Fortsetzung bestehender Einschränkungen bei Kitas und Schulen betrifft derzeit folgende Kreise und kreisfreien Städte: Flensburg, Schleswig-Flensburg, Pinneberg (Ausnahme Helgoland), Lübeck, Herzogtum Lauenburg.

Weitere Änderungen der Corona-Regeln ab 20.02.2021

  • Bei den weiterhin bestehenden Kontaktbeschränkungen werden Kinder aus den beiden involvierten Haushalten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres nicht mitgerechnet.
  • Prüfungsvorbereitende Integrationskurse und damit verbundene Sprach-, Berufssprach- und Erstorientierungskurse werden dem zum Erwerb eines Schulabschlusses prüfungsvorbereitenden Unterricht an Volkshochschulen gleichgestellt und damit zulässig.
  • Praktischer Fahrunterricht für berufsbezogene Ausbildungen wird ermöglicht.
  • Es gilt eine erweiterte Maskenpflicht für Eltern und Mitarbeitende in Kindertagesstätten und Kindertagespflege. Grundsätzlich müssen erwachsene Personen (Beschäftigte, Eltern und Besuchende) in Kitas und deren Außengelände eine medizinische Maske tragen. Für Betreuungskräfte gibt es aber die Möglichkeit, situationsbezogen davon abzuweichen.
  • Ärztlich oder psychotherapeutisch verordnete Gruppentherapien werden ermöglicht.

Keine Lockerungen in Flensburg und Schleswig-Flensburg

Aufgrund der besonderen Lage in der Stadt Flensburg und im Kreis Schleswig-Flensburg werden die vorgenannten Lockerungen bei der außerschulischen Bildung durch kommunale Allgemeinverfügungen nicht in Kraft gesetzt. Ebenso gelten in Flensburg ab morgen verschärfte Kontaktregeln und Ausgangsbeschränkungen.

Aktuelle Corona-Regelungen gelten bis 28.02.201

Die angepasste Verordnung gilt bis zum 28. Februar 2021. Ab 1. März soll es weitere, bereits angekündigte Anpassungen geben, wie z.B. die Öffnungen für Friseure. Alle Maßnahmen unterliegen der jeweils aktuellen Bewertung der Infektionslage in Schleswig-Holstein.

Regelungen für Grenzgänger

Zudem hat das Land den Erlass zur Test- und Nachweispflicht für Grenzpendler und Grenzgänger bei Einreise aus Dänemark angepasst. Die dänische Regierung hatte jüngst die Regelungen zur Einreise für Grenzgänger und Grenzpendler geändert. Somit galten in Dänemark und Deutschland unterschiedliche Regelungen bezüglich der zum Zwecke der Einreise zu erbringenden Testnachweise. Es ist Ziel der Landesregierung, möglichst einheitliche Testregelungen auf beiden Seiten der Grenze für Pendler zu ermöglichen sowie durch engmaschigere Tests zur Eindämmung der Infektionen gerade im nördlichen Landesteil beizutragen. Daher müssen Grenzpendler und Grenzgänger bei jeder Einreise ab Montag, 22. Februar, den Nachweis über ein negatives Antigen-Schnelltestergebnis haben, das nicht älter als 72 Stunden ist. Bisher reichte ein negatives Ergebnis pro Kalenderwoche.

Der Kreis Stormarn hat seine Allgemeinverordnungen entsprechend angepasst.

Text: Staatskanzlei SH / Redaktion, Foto: Frank Peter

Zu den amtlichen Dokumenten

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IHK berät Unternehmer zu Finanzierungsfragen am 04.03.2021

Geschäftsstelle der IHK in Ahrensburg (Foto: Ahrensburg-Portal)

Die IHK zu Lübeck will Gründer und Selbstständige unterstützen. Ein Schwerpunkt des Beratungsangebots ist das Thema Finanzierung.

Wie kann ein Gründer oder ein Selbstständiger sein Ziel auch ohne ausreichende Eigenmittel erreichen? Welche Zuschüsse und zinsverbilligte Darlehen für die Finanzierung gibt es? Unternehmen sollten ihre individuelle und optimale Finanzierung aus Bausteinen vieler Förderprogramme zusammenstellen. Welche Möglichkeiten es dafür gibt, erfahren Interessenten beim gemeinsamen „Beratungstag Unternehmensförderung und -finanzierung“ von IHK zu Lübeck und Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) am 04.03.2021.

Existenzgründer und bestehende Unternehmen sind eingeladen, sich von den Förderlotsen der IB.SH und Experten der IHK kostenfrei beraten zu lassen. Für die virtuellen, 60-minütigen Einzelgespräche nutzt die IHK die Plattform Zoom. Teilnehmer benötigen nur einen Computer mit Internetverbindung und ein Mikrofon. Eine Kamera ist von Vorteil, aber nicht zwingend erforderlich.

Anmeldung und individuelle Terminvergabe bei der IHK zu Lübeck, Justus Olesch, Telefon: (040) 36138-6004 oder per E-Mail unter: [email protected].

Text. IHK / Redaktion, Foto: Ahrensburg-Portal

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Wirtschaftsförderung: 114 Unternehmen mit 1872 Arbeitsplätzen angesiedelt

Bernd Buchholz (Foto: Frank Peter)

114 Unternehmen haben sich im Jahr 2020 für den Aufbau eines neuen Standortes in Schleswig-Holstein entschieden

Mit dieser Bilanz haben die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landes sowie die Wirtschaftsförderer der Kreise und kreisfreien Städte gemeinsam mit den Technologiezentren trotz der pandemiebedingten, deutlich verschlechterten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des vergangenen Jahres, ein erfreuliches Ansiedlungsergebnis erzielt.

„Dieses Ergebnis steht dafür, dass die Rahmenbedingungen im echten Norden stimmen“, so Wirtschaftsmister Dr. Bernd Buchholz während der digitalen Pressekonferenz mit WTSH-Geschäftsführer Dr. Bernd Bösche. „Wir arbeiten derzeit daran, die Rahmenbedingungen für Ansiedlungen weiter zu verbessern – unter anderem durch einen beschleunigten Breitband-Ausbau und Investitionen in die Verkehrs-Infrastruktur“, sagte Buchholz.

Positive Entwicklung im Produzierenden Gewerbe

Besonders positiv habe sich 2020 nach den Worten von Bösche die Anzahl der Ansiedlungen – und noch mehr der Arbeitsplätze – im produzierenden Gewerbe entwickelt. So waren 2020 in 18 Unternehmen 954 Arbeitsplätze zu verzeichnen, im Vorjahr waren es 284 Arbeitsplätze in 16 Unternehmen.

Die aktuelle Ansiedlungsbilanz zeigt klare Branchenschwerpunkte

Während in den vergangenen Jahren die Bandbreite der angesiedelten Unternehmen eher groß war, kristallisieren sich in der Bilanz für 2020 drei Branchen heraus, die in Schleswig-Holstein bereits stark verankert sind: die Digitale Wirtschaft (26 Unternehmen mit 130 Arbeitsplätzen), die Erneuerbaren Energien (14 Unternehmen mit 250 Arbeitsplätzen) Arbeitsplätze) sowie die Gesundheitswirtschaft (elf Unternehmen mit 694 Arbeitsplätzen). Besonders positiv hervorzuheben ist, dass in den Branchen der Erneuerbaren Energien und der Gesundheitswirtschaft der Großteil der Arbeitsplätze auf das produzierende Gewerbe entfällt.

11 Firmen kamen aus dem Ausland nach Schleswig-Holstein

Im Jahr 2020 entschieden sich zehn (Vorjahr elf) Unternehmen aus dem Ausland für den Standort Schleswig-Holstein. Drei Unternehmen stammen aus Dänemark, drei Unternehmen aus Lettland und jeweils ein Unternehmen aus der Schweiz, Estland, Australien und China.

Text: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus / Redaktion, Foto: Frank Peter

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Sperrung Ahrensfelder Weg in Ahrensburg am 23.02.2021

Ahrensburg: Ahrensfelder Weg (Foto: Ahrensburg-Portal)

Am 23.02.2021, wird der Ahrensfelder Weg im Bereich der Hausnummer 1a in der Zeit von 12:00 Uhr bis 16:00 Uhr für die Durchführung von Betonarbeiten für ein Mehrfamilienhaus voll gesperrt. Eine Umleitung wird ausgeschildert.

Text: Stadt Ahrensburg / Redaktion, Foto: Ahrensburg-Portal

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Konzert zum Wochenmarkt am 20.02.2021

Die Stadtbücherei Ahrensburg (Foto: Ahrensburg-Portal)

Der Ahrensburger Wochenmarkt erhält wieder eine musikalische Begleitung: Von 10:00 bis 11:00 Uhr musiziert Sonja Engelhard auf dem Balkon der Ahrensburger Stadtbücherei.

Hören sie den Begriff ‚Waldhorn‘, dann denken die meisten an das Jagd- oder Posthorn – das soll ein Instrument sein, mit dem man schöne Musik spielen kann?! Sonja Engelhardt stellt das einzigartige Blechblasinstrument und seine warmen, vielfältigen Klangfarben vor und nimmt die Zuhörer mit auf eine Reise quer durch die Musikgeschichte und ihre Stile.

Sonja Engelhardt (Foto: privat)

Text: Stadt Ahrensburg / Redaktion, Fotos: Ahrensburg-Portal, privat

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Corona: Inzidenzwert 50 für Schleswig-Holstein am 19.02.2021

Seit dem 10.01.2021 liegt der Inzidenzwert der Corona-Neuinfektionen in Schleswig-Holstein unter der kritischen Marke von 100 Fällen je 100.000 Einwohner*innen. Inzwischen sind die Zahlen weiter gesunken: Die 7-Tage-Inzidenz liegt jetzt (19.02.2021) landesweit bei 50,4. Den landesweit höchsten Inzidenzwert von 191,4 meldet heute die Stadt Flensburg. Für Stormarn hat der Kreis am 19.02.2021 einen Wert von 47,9 veröffentlicht.

Insgesamt geht die erfreuliche Entwicklung weiter – bemerkenswert zumal angesichts des anhaltenden Desasters bei der staatlichen Bereitstellung von Schutzimpfungen, Schnelltests und Medikamenten.

Corona-Zahlen für SH 19.02.2021 (Quelle www.schleswig-holstein.de)

Daten: Landesmeldestelle, Text: Redaktion, Bild: www.schleswig-holstein.de, Foto: Ria Sopala auf Pixabay

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