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Stadtverordnetenversammlung Ahrensburg tagt am 20.12.2021

Das Marstall Gebäude von außen in Ahrensburg
Das Kulturzentrum Marstall in Ahrensburg (Foto: Ahrensburg-Portal)

Die Sitzung der Stadtverordneten findet am 20.12.2021, 19.30 Uhr in der Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8 in Ahrensburg statt.

Hinweis der Verwaltung: Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona Pandemie der zahlenmäßige Zugang zu der Stadtverordnetenversammlung beschränkt sein wird.Fragen, Vorschläge und Anregungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister, unter der E-Mail Adresse [email protected] einzureichen. Der Zugang ist entsprechend der 3G-Regel nur mit einem der folgenden Nachweise möglich:
– eine Impfbescheinigung,
– eine Bescheinigung über einen durchgeführten Antigen-Schnelltest innerhalb von 24 Stunden vor der Sitzung oder
– eine Bescheinigung des Arztes über eine bereits erfolgte Corona-Erkrankung.
Die entsprechenden Nachweise werden vor Ort und unmittelbar vor dem Einlass bei der Zutrittskontrolle überprüft.
Für alle Teilnehmenden und Gäste gilt die Pflicht, eine OP-Maske oder Masken der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 beziehungsweise KF94 zu verwenden. Wir möchten Sie bitten, diese beim Betreten des Gebäudes und während der Sitzung zu benutzen, sofern Sie sich nicht an Ihrem stationären Sitzplatz befinden und ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

T a g e s o r d n u n g

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Einwohnerfragestunde
4. Festsetzung der Tagesordnung
5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 09/2021 vom 22.11.2021
6. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1. Berichte gem. § 45 c GO
6.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen
7. Neubau einer Fahrzeughalle für die Feuerwache Am Weinberg
8. Neuwahl einer Schiedsfrau/eines Schiedsmannes und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters
9. Aktionsbündnis für Teilhabe und Beteiligung
– Zwischenbericht über Phase 1-4 des Projekts (I)
– Empfehlungen der Planungsgruppe/Inklusionsbüro/Inklusionsbeauftragung (II.)
– Fazit/Fördermittel (III.)
10. Erlass der Haushaltssatzung 2022 und 2023 – Beschlussfassung über den Stellenplan 2022 und 2023
11. Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/2023
12. 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Ahrensburg über die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen
13. Durchführung eines Auswahlverfahrens zur Neuvergabe des Gaskonzession in der Stadt Ahrensburg nach § 46 EnWG
14. Anschaffung einer Hebebühne für die Bühne im Alfred-Rust-Saal
– Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 82 GO
15. Anfrage der Fraktion die Linke betreffend geförderten Wohnungsbau in Ahrensburg
16. Weihnachtsgrüße des Bürgervorstehers

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:

17. Grundstücksangelegenheit
18. Gewerbesteuerangelegenheit

Alle Termine im Veranstaltungskalender für Ahrensburg und die Region

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Corona: 717 Neuinfektionen und Inzidenz 157,8 für Schleswig-Holstein am 10.12.2021

Heute meldet die Landesregierung für Schleswig-Holstein insgesamt 717 (837) Neuinfektionen.

Die 7-Tage-Inzidenz liegt jetzt (10.12.2021) landesweit gemäß der „Landesmeldestelle“ in der Christian-Albrechts-Universität bei 156,9 (gestern: 156,9). Der landesweit niedrigste Wert von 90,9 wird für Nordfriesland ausgewiesen. Der landesweit höchste Inzidenzwert wird mit 235,5 für Stormarn (220,4) ausgewiesen.

Die Hospitalisierungs-Inzidenz gibt die Zahl der Corona-Neuaufnahmen in Krankenhäusern binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner an. Sie wird heute mit 3,37 (3,37) ausgewiesen.

Insgesamt sind die Daten weiterhin vor allem Ausdruck der erzwungenen Einschränkung der Menschen und der Ausbreitung der Infektionen durch die Versäumnisse – durch das Corona-Chaos der CDU-Bundesregierung und das anhaltende Versagen des Staates auf Bundes- und Landesebene bei der Bereitstellung und Organisation von Schutzimpfungen, Tests, Warn-Apps, Medikamenten und der Vorbereitung auf den Winter 2021/2022.

Text: Redaktion, Foto: Gerd Altmann auf Pixabay

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Corona: Nach der Bund-Länder-Runde plant Kiel neue Regeln ab 15.12.2021

Daniel Günther (Landesregierung SH, Frank Peter )

Ministerpräsident Daniel Günther hat die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen zur weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 09.12.2021 begrüßt.

„Änderungen am Kurs der Landesregierung sind damit nicht erforderlich“, sagte Günther im Anschluss an die Beratungen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler in Kiel.

Positiv sei zudem, dass sich die Bundesregierung auf Drängen Schleswig-Holsteins bereiterklärt habe, die Freihaltepauschale für Krankenhausbetten, die wegen verschobener Eingriffe leerstehen, bis zum 31. März 2022 zu verlängern.

Neufassung der Corona-Verordnung des Landes ab 15.12.2021 geplant

Für den kommenden Dienstag kündigte Günther eine Entscheidung der Landesregierung über eine Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung an. Diese umfasse nur bereits angekündigte Maßnahmen wie

  • die Einschränkung privater Zusammenkünfte von ungeimpften Personen. Für sie gelte dann die Regel „Hausstand + zwei“. Kinder unter 14 Jahren würden dabei nicht mitgezählt.
  • Hinzu kommt eine verschärfte 2G-Regel in Clubs, Diskotheken sowie in Beherbergungsbetrieben.
  • Einschränkungen werde es auch bei größeren Sportveranstaltungen geben, etwa bei Handball- oder Fußballspielen. So müssten die Veranstalter dafür sorgen, dass höchstens die Hälfte aller Plätze besetzt sind.

Die neue Verordnung soll am 15. Dezember in Kraft treten.

Günter unterstützt Änderungen am Infektionsschutzgesetz

Günther stelle sich zugleich hinter die von Bundestag geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz. Schleswig-Holstein sehe jedoch angesichts der weiterhin bundesweit niedrigsten Inzidenz aller Bundesländer keine Veranlassung, davon Gebrauch zu machen. Die Landesregierung habe stets im Rahmen der zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und gestützt auf den Rat ihrer Expertinnen und Experten frühzeitig und konsequent Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus auf den Weg gebracht. „Diesen Kurs werden wir beibehalten“, sagte Günther.

Besorgt zeigte sich der Ministerpräsident über die in den vergangenen Monaten der Pandemie in Kommunikationsdiensten grassierenden Verschwörungstheorien, Lügen, Anfeindungen und Bedrohungen. Dies alles trage in hohem Maße dazu bei, die Gesellschaft zu spalten und die freiheitliche Grundordnung zu gefährden. „Die Entwicklungen dort sind Besorgnis erregend. Morddrohungen und Fackelaufzüge vor Privathäusern sind absolut inakzeptabel“, sagte Günther. Rechtsverstöße in Kommunikationsdiensten müsse konsequent verfolgt werden. „Hier müssen wir mit den Instrumenten des Rechtsstaats klare Kante zeigen, damit Radikalisierungstendenzen nicht weiter verstärkt werden.“

Text: Staatskanzlei SH / Redaktion, Foto: Frank Peter

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Änderungen bei Bus und Bahn in Stormarn am 12.12.2021

Busse in Ahrensburg unterwegs (Foto: Ahrensburg-Portal)

Am 12.12.2021 findet turnusmäßig der nächste Fahrplanwechsel des öffentlichen Nahverkehrs statt. Damit verbunden sind Veränderungen im Bus- und Bahnverkehr. Am 12.12.2021 gibt es in Stormarn viele Veränderungen.

In Ahrensburg wird der Busverkehr „optimiert“ – nicht aber für die Bürger verbessert, sondern zT. sogar reduziert und komplizierter gemacht. Dagegen gibt es vor allem in der Region um Barsbüttel / Glinde / Reinbek spürbare  Verbesserungen für die Bürger*innen. Hier lesen Sie die Mitteilung der Kreisverwaltung:

Auf der S-Bahn-Linie S 21 werden während der nachmittäglichen Hauptverkehrszeit Mo – Fr von 15 – 20 Uhr die Züge zwischen Bergedorf und Aumühle im 10-Minuten-Takt fahren. In den Wochenendnächten und den Nächten vor Feiertagen wird auf diesem Streckenabschnitt ein Stundentakt eingerichtet.

Die Linie 137 (Bf. Bergedorf – Glinde) wird Mo – Fr tagsüber auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten auf einen durchgehenden 20-Minuten-Takt verdichtet.

Ab Bf. Ahrensburg wird die Linie 269 bis zum Schulzentrum Heimgarten verlängert. In der Siedlung Am Hagen fahren die Busse in Richtung Dänenweg die neu eingerichtete Haltestelle „Ahrensburg, Meisenstieg“ an. Zugunsten der neuen stündlichen Anbindung von Ahrensfelde von Mo – Sa wird die Bedienung Am Kratt aufgegeben. Im Ortsteil Am Kratt können stattdessen ioki-Fahrzeuge genutzt werden.

Die Linien 476 und 576 werden zu der neuen Linie 469 zusammengelegt. Die neue Linie verkehrt stündlich (werktags tagsüber teilweise halbstündlich) vom Auestieg über Schloss – Bf. Ahrensburg – U Ahrensburg West und (nur Mo – Fr stündlich) weiter bis Wulfsdorf, Allmende und zurück. In den Bereichen Steinkamp-Siedlung und Reeshoop können Fahrgäste das ioki-Shuttle nutzen.

Auf der Linie 474 (Bf. Ahrensburg – U Hoisbüttel – Duvenstedt) fahren auch sonntags die Busse zwischen Ahrensburg und U Hoisbüttel stündlich, so dass es auf der ganzen Linienlänge sonntags einen Stundentakt gibt.

Auf der Linie 869 (Bf. Ahrensburg – Gewerbegebiet Siek) entfällt mit Einführung des neuen stündlichen Linienzweigs der Linie 269 zum Ahrensburger Redder/Kamp die bisherige Stichfahrt der Linie 869 über die Haltestelle „Ahrensburger Redder“. Dadurch verkürzt sich die Fahrzeit der Busse leicht.

Die Linie 8180 (Bad Oldesloe – Stubben – Todendorf) wird Mo – Fr auf einen ganzjährigen Stundentakt verdichtet und zusätzlich ab Todendorf über Hammoor bis Bf. Bargteheide verlängert. An beiden Bahnhöfen bestehen Bahnanschlüsse nach Hamburg sowie in Todendorf und Hammoor Busanschlüsse zur Linie 8730 nach Ahrensburg.

Auf den AST-Linien 8129 (Bad Oldesloe-Umland), 8139 (Reisfeld-Umland) und 8769 (Trotta-Umland) kann das AST jetztauch innerhalb der jeweiligen Bedienungsgebiete von einer Gemeinde zur anderen genutzt werden. Zusätzlich wird auf der AST-Linie 8129 (Bad Oldesloe Stadt und Umland) im gesamten Bedienungsgebiet die Anerkennung von HVV-Zeitkarten erprobt. Inhaber von HVV-Zeitkarten können hier das AST ohne Aufpreis nutzen, mit Ausnahme für Fahrten von bzw. zu den Schulen.

Die On-Demand-Shuttles ioki werden sowohl im Raum Brunsbek / Lütjensee / Trittau als auch in der Stadt Ahrensburg weitergeführt. Dies ist u.a. der Tatsache geschuldet, dass beide Verkehre für die nächsten 3 Jahre anteilig über Fördermittel des Bundes finanziert werden können. Der ioki-Shuttle im Raum Brunsbek / Lütjensee / Trittau wird zum 01.01.2022 um den Barsbüttler Ortsteil Willinghusen ergänzt, so dass dann alle drei Ortsteile einbezogen sind.

Text: Kreis Stormarn / Redaktion, Foto: Ahrensburg-Portal

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ÖPNV-Verbesserungen für Reinbek, Glinde, Wentorf, Barsbüttel und Oststeinbek ab 12.12.2021

Lukas Kilian an der S-Bahn (Foto: CDU Stormarn)

Der Landtagsabgeordnete Lukas Kilian freut sich über die Verbesserung des ÖPNV-Angebots für die Region, die mit dem Winterfahrplan des HVV am 12. Dezember 2021 kommt.

„Während der nachmittäglichen Hauptverkehrszeit montags bis freitags zwischen 15 und 20 Uhr verkehren die Züge zwischen Bergedorf und Aumühle wieder im 10-Minuten-Takt. In den Wochenendnächten und den Nächten vor Feiertagen wird auf diesem Streckenabschnitt ein durchgehender Betrieb im Stundentakt eingerichtet“, so Lukas Kilian.

Die Verbindung wurde 2007 von der schwarz-roten Landesregierung ausgedünnt, um Kosten einzusparen. Seitdem bestand der Wunsch in der Region, die Verbindung wieder zu verbessern. In der vorangegangenen Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW gab es keine Pläne zur Taktverdichtung.

„Nachdem mir die Opposition im Landtag schon Lobbyarbeit für unsere Region vorgeworfen hat, zeigt sich wieder der Erfolg des Bohrens dicker Bretter für den Wahlkreis. Seit Tag eins im Landtag mache ich Lobbyarbeit für Reinbek, Glinde, Wentorf, Barsbüttel und Oststeinbek. Und diese Region ist ab dem 12. Dezember jetzt deutlich besser angebunden!“, so Kilian weiter.

„Jetzt heißt es aber nicht zurücklehnen. Wir müssen Bahnfahrten attraktiver machen, gemeinsam mit der Kommunalpolitik die Verzahnung mit den Bussen verbessern und weiter das Thema Zuverlässigkeit der Bahnanbindung bearbeiten. Es gibt immer was zu tun“ so Kilian abschließend.

Text, Foto: CDU Stormarn / Redaktion

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Fahrerflucht nach Unfall in Ammersbek – Zeugen gesucht

Gemeinde Ammersbek Ortsteil Bünningstedt (Foto: Ahrensburg-Portal)

Heute Vormittag, zwischen 10.00 Uhr und 10.55 Uhr ereignete sich auf der Landessstraße 225, Alte Landstraße bei Ammersbek im Baustellenbereich ein Verkehrsunfall. Der Unfallbeteiligte Fahrzeugführer entfernte sich unerlaubt vom Unfallort – nach ihm fahndet die Polizei.

Nach derzeitigen Ermittlungen ist eine Absperrung einer Baugrube in einem größeren Baustellenbereich beschädigt worden. Deutliche Reifenspuren sowie vor Ort aufgefundene Fahrzeugteile deuten darauf hin, dass es sich bei dem unfallverursachenden Pkw um einen dunkelgrauen VW Polo handeln könnte. Das gesuchte Fahrzeug, das in Fahrtrichtung Hamburg unterwegs war, dürfte erhebliche Beschädigungen im vorderen rechten Bereich aufweisen. Auch ein Reifenschaden ist sehr wahrscheinlich.

Der entstandene Sachschaden wird auf ca. 500 Euro geschätzt.

Die Beamten der Polizeistation Ammersbek haben die Ermittlungen aufgenommen und bitten Hinweisgeber sowie den verursachenden Fahrzeugführer selbst sich unter der Telefonnummer 040/356226470 zu melden.

Text: Polizeidirektion Ratzeburg (ots) / Redaktion, Foto: Ahrensburg-Portal

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Ahrensburg und Corona: 86 Neuinfektionen und Inzidenz 235,5 am 10.12.2021

Verwaltungsgebäude des Kreises Stormarn in Bad Oldesloe (Foto: Ahrensburg-Portal)

Heute meldet das Gesundheitsamt des Kreises Stormarn 86 (133) Neuinfektionen.
In den Krankenhäusern in Stormarn sind 5 von 32 verfügbaren Intensivbetten durch Corona-Patienten belegt.

Die Zahl der klinisch bestätigten COVID-19-Fälle in Stormarn seit März 2020 beträgt  insgesamt 11.090 (Stand: 10.12.2021, 15.00 Uhr). Davon sind 10.021 Personen genesen.  739 Personen gelten aktuell als infiziert.

Gemäß den staatlichen Veröffentlichungen sind seit März 2020 insgesamt 330 Personen gestorben – an oder im Zusammenhang mit Covid-19. Untersuchungen zur Todesursache werden in Deutschland, anders als in anderen Ländern weltweit, seitens der Behörden aber bewusst nicht durchgeführt. Daher ist unbekannt, ob diese Personen an Corona wirklich gestorben sind. Die amtliche Zahl ist somit überhöht und falsch. Dies muss man wissen, wenn der Kreis heute mitteilt, eine Frau im Alter über 80 Jahren sei gestorben.

Die bisher veröffentlichte Detailauswertung der Infektionen hat die Kreisverwaltung eingestellt mit der Erläuterung: Auf die bisherigen Angaben zu Ausbruchsgeschehen in bestimmten Bereichen müssen wir aufgrund der hohen Fallzahlen, aber auch weil sich, gerade in Schule und Kitas, die Folgen beim Vorliegen von Covid-19-Infektionen bei Kindern oder Beschäftigten geändert haben, zukünftig verzichten.

Die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass nachträgliche Korrekturen der Zahlen durch das Sozialministerium teilweise zu Abweichungen von den Meldungen des Vortages führen können. So werden dort auch Meldungen nach dem obigen Redaktionsschluss aufgenommen und einzelne Fälle anderen Kreisen zugeordnet.

Ausgehend von der gestrigen Mitteilung der Landesmeldestelle zur 7-Tage-Inzidenz sind im Kreis Stormarn (244.156 Einwohner*innen) innerhalb der letzten sieben Tage 575 (539) Neuinfektionen zu bestätigen. Das entspricht einem Inzidenzwert von 235,5 (220,8) Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen.

Text: Kreis Stormarn, www.corona-in-zahlen.de / Redaktion, Foto: Ahrensburg-Portal

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Wohnzimmerbrand in Großensee – ein Schwerverletzter

Gemeinde Großensee (Foto: Ahrensburg-Portal)

Gestern Mittag ist es zu einem Brand in einem Einfamilienhaus in Großensee gekommen. Ein Bewohner erlitt schwere Verletzungen.

Gegen 11.30 Uhr rückten Polizei und Feuerwehr zu einem Feuer in einem Einfamilienhaus in der Wilhelm-Eylmann-Straße aus. Im Wohnzimmer des Objekts waren Einrichtungsgegenstände in Brand geraten. Ursache hierfür könnte eine brennende Kerze gewesen sein.

Der 55-jährige Bewohner versuchte noch selbständig die Flammen zu löschen. Dennoch dehnte sich das Feuer im Wohnzimmerbereich aus und konnte erst durch die Feuerwehr gelöscht werden. Der Großenseer wurde mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung, schwer verletzt, ins Krankenhaus eingeliefert.

Andere Wohnbereiche des Einfamilienhauses blieben unbeschädigt. Die Höhe des Sachschadens steht noch nicht fest.

Text: Polizeidirektion Ratzeburg (ots) / Redaktion, Foto: Ahrensburg-Portal

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B 404: LKW- Fahrer tot auf dem Parkplatz gefunden

Polizei SH (Symbol-Bild, Montage: Ahrensburg-Portal)

Am 09. Dezember 2021 wurde gegen 12 Uhr der 60- jähriger polnischer Fahrer eines Sattelzuges auf dem Parkplatz Wolfsbrook an der B404 tot aufgefunden.

Nach ersten Erkenntnissen wurde der 60-jährige polnische Fahrer eines Sattelzuges im Fahrerhaus tot aufgefunden. Er wurde zuvor durch seinen Chef als vermisst gemeldet. Das Fahrzeuggespann konnte aufgrund der GPS-Daten auf dem Parkplatz Wolfsbrook an der B404 aufgefunden werden.

Die Kriminalpolizei Ahrensburg hat ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet. Hinweise auf ein Fremdverschulden liegen nicht vor.

Text: Polizeidirektion Ratzeburg (ots) / Redaktion, Foto: Ahrensburg-Portal

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Konzert zum Ahrensburger Wochenmarkt am 11.12.2021

Die Stadtbücherei Ahrensburg (Foto: Ahrensburg-Portal)

Der Ahrensburger Wochenmarkt erhält wieder eine musikalische Begleitung: Von 10:00 bis 11:00 Uhr musiziert Nataliia Strus

Nataliia Strus (Foto: Alla Sommermeier)

Text: Ahrensburger Stadtbücherei / Redaktion, Fotos: Ahrensburg-Portal, Alla Sommermeier

Alle Termine im Veranstaltungskalender für Ahrensburg und die Region

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